Drug-Checking im Abgeordnetenhaus

Die Sitzung der LAG Drogenpolitik Berlin wurde am 13. September  2010 um 19.30 Uhr außerplanmäßig im Berliner Abgeordnetenhaus (AH),
Niederkirchnerstr. 5 im Raum 388 abgehalten. Dabei handelte es sich um eine gemeinsame Veranstaltung mit der LAG Demokratische Rechte und hoffentlich auch mit
der LAG Gesundheit & Soziales Berlin. Einladender Abgeordneter war MdA Benedikt Lux.

Der einzige Tagesordnungspunk lautete Drugchecking. Tibor Harrach hat dazu eine dreiteilige Präsentation vorbereitet:

1. Gesundheitspolitische Aspekte des Drugcheckings, Wirkungen und
mögliche Nebenwirkungen.
2. Rechtspolitische Aspekte, ist Drugchecking unter derzeitigen
Betäubungsmittelrecht möglich?
3. Drugchecking in Europa.

Das drogenpolitische Meeting folgt einer internen Veranstaltung zum
gleichen Thema im Juli dieses Jahres ebenfalls im AH, in dem aus
zeitlichen Gründen leider nur die rechspolitische Sichtweise der
Drugchecking Initiative Berlin Brandenburg nicht aber die davon in ihrer
Konsequenz entscheidend divergierende Sichtweise der Bundestagsfraktion
von Bündnis 90 / Die Grünen vorgestellt wurde. Daher hoffe ich sehr,
dass auch diesmal wieder die Mitarbeiter von MdB Harald Terpe kommen und
sich auch aktiv einbringen werden. Diesmal haben wir auf jeden Fall mehr
Zeit, konträre Positionen vorzustellen und zu diskutieren.

Absichtlich haben wir diesmal die gesundheitspolitischen Aspekte des
Drugcheckings vorgezogen. Diese sind für die (politische) Diskussion in
der (Fach)Öffentlichkeit und hinsichtlich von Umsetzungsoptionen einfach
wichtiger und – wie ich finde – auch interessanter. Welche
Zusammensetzung besitzen auf dem Schwarzmarkt gehandelte Drogen, wie
gefährlich sind mögliche Verunreinigungen? Was bewirkt Druchecking
hinsichtlich von individuellem und kollektivem Konsumverhalten und
welche nicht intendierten Nebenwirkungen werden diesbezüglich befürchtet?

Während Deutschland (scheinbar) seit der gewaltsamer Beendigung des
Berliner Drugchecking Programms von Eve & Rave und Charite´ 1996 durch
die Berliner Polizei und Staatsanwaltschaft Drugchecking-mäßig vor sich
hin dümpelt, passiert in anderen europäischen Ländern jede Menge
öffentlich gefördertes Drugchecking. Wobei von Land zu Land große
Unterschiede in der Organisation von Drugchecking zu verzeichnen sind.
Schön, das sich die Europäische Kommission offensichtlich dazu
entschlossen hat, die Vernetzung der verschiedenen
Drugchecking-Programme in Europa und den Austausch der Ergebnisse auch
finanziell zu fördern. Da sollte Berlin doch nicht außen vor bleiben
(?)! Und was können wir Bündnisgrüne dafür tun?